AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Gesundheitstreff TuWas!, Frau Gertrud Lehner-Laiß, Bietigheimer Str. 16, 74379 Ingersheim (im Folgenden: Gesundheitstreff TuWas! genannt) und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
a) Warenbestellungen
Die Darstellung des Sortiments auf der Internetseite von Gesundheitstreff TuWas! ist freibleibend und unverbindlich. Eine Bestellung ist im Online-Shop, per Fax oder Post mittels Bestellformular, E-Mail oder telefonisch möglich. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Gesundheitstreff TuWas! wird den Zugang der Bestellung des Kunden, soweit diese mittels E-Mail erfolgt, unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Gesundheitstreff TuWas! ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung per E-Mail, Fax, Telefon, postalisch oder durch Zusendung der Ware verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen Gesundheitstreff TuWas! und dem Kunden zustande.
b) Vorträge / Seminare
Der Kunde kann sich per E-Mail, Fax oder telefonisch zu den von Gesundheitstreff TuWas! angebotenen Vorträgen oder Seminaren anmelden. Die vorherige Anmeldung ist erforderlich, damit Gesundheitstreff TuWas! entsprechende Planungssicherheit hat, diese ist jedoch nicht verbindlich. Ein Vertrag über den angebotenen Vortrag bzw. das Seminar kommt erst durch die Teilnahme vor Ort zustande.
c) Speicherung
Es findet Vertragsschluss direkt über die Internetseite statt, so dass durch Gesundheitstreff TuWas! keine Speicherung eines Vertragsschlusses erfolgt und dieser den Kunden deswegen auch nicht über das Internet zugänglich gemacht werden kann.
§ 3 Lieferung
a) Teillieferungen
Gesundheitstreff TuWas! ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist. Im Falle von Teillieferungen fallen dem Kunden jedoch keine zusätzlichen Versandkosten an.
b) Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Gesundheitstreff TuWas! nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat Gesundheitstreff TuWas! nicht zu vertreten. Sie berechtigen Gesundheitstreff TuWas! dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
c) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann Gesundheitstreff TuWas! vom Vertrag zurücktreten. Gesundheitstreff TuWas! verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
d) Ausschluss der Lieferung
Postfachanschriften werden nicht beliefert.
e) Annahmeverzug
Gerät der Kunde mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, ist Gesundheitstreff TuWas! nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs trägt der Kunde die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung. Das gilt nicht für den Fall, dass der Besteller durch die Nichtannahme der Ware sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt.
§ 4 Vorträge / Seminare
a) Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Gesundheitstreff TuWas! nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat Gesundheitstreff TuWas! nicht zu vertreten. Sie berechtigen Gesundheitstreff TuWas! dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
b) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann Gesundheitstreff TuWas! vom Vertrag zurücktreten. Gesundheitstreff TuWas! verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
c) Leistungserbringung
Gesundheitstreff TuWas! ist berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
d) Teilleistung
Gesundheitstreff TuWas! ist zu Teilleistung berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist.
e) Terminverschiebungen
Verschiebt Gesundheitstreff TuWas! Termine aus anderen als den unter a) genannten Gründen auf einen vom vertraglich vereinbarten abweichenden Termin, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Gesundheitstreff TuWas! hat etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Auf Wunsch des Kunden können bereits bezahlte Beträge auch auf Folgetermine angerechnet werden. Ein Anspruch auf Schadenersatz steht dem Kunden nicht zu.
§ 5 Zahlung
a) Preise und Versandkosten
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer und zuzüglich der gesondert angegebenen Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung durch den Kunden an dem Geschäftssitz von Gesundheitstreff TuWas! in Ingersheim vereinbart wird. Hinsichtlich der Vorträge und Seminare gilt, dass Übernachtungs- und Verpflegungskosten vom Kunden selbst zu tragen sind.
b) Zahlungsmethode
Die Zahlung hat regelmäßig im Wege des Lastschriftverfahrens zu erfolgen. Abweichende Zahlungsmethoden können vereinbart werden. Die Zahlung für Vorträge und Seminare sind zum Zeitpunkt der Teilnahme vor Ort zu leisten.
§ 6 Kostentragungsvereinbarung bei Widerruf (Onlineshop)
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 7 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen (Warenbestellungen)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Gesundheitstreff TuWas!
Bietigheimer Str. 16
74379 Ingersheim
Fax: 07142-919874
E-Mail: info@gesundheitstreff-tuwas.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
„Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Ausschluss des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Ebenso besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Gesundheitstreff TuWas!. Der Kunde hat die unter einfachem Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Der Kunde tritt einen Anspruch bzw. Ersatz, den er für die Beschädigung, Zerstörung oder den Verlust der gelieferten Waren erhält, an Gesundheitstreff TuWas! ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Gesundheitstreff TuWas! berechtigt, die Kaufsache
zurückzunehmen. In dieser Zurücknahme der Kaufsache liegt ein Rücktritt vom Vertrag.
§ 9 Gewährleistung
a) Gewährleistungsanspruch
Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der Beschaffenheiten der Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften der Ware unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch.
b) Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
c) Mitteilung
Sollte der Kunde erkennen, dass die Umverpackung beschädigt bei ihm ankommt bzw. nach Erhalt der Ware eine Beschädigung feststellen, bittet Gesundheitstreff TuWas! den Kunden darum, dies mitzuteilen. Es besteht jedoch weder eine Pflicht zu einer solchen Mitteilung, noch werden durch eine unterbliebene Mitteilung die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers berührt.
d) Nacherfüllung
Ist die Ware mangelhaft, kann der Kunde wahlweise Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder Nachlieferung verlangen. Werden Mängel auch nach zweimaligem Nachbesserungsversuch nicht behoben, so hat der Kunde Anspruch auf Rücktritt oder Minderung.
e) Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht dem Kunden unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.
f) Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel an der Ware leistet Gesundheitstreff TuWas! nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
g) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gelten, abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, folgende Bestimmungen: Im Falle eines Mangels leistet Gesundheitstreff TuWas! nach eigener Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person über. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem so bestimmten
Gefahrenübergang.
h) Rügeobliegenheit von Unternehmern
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
§ 10 Gesundheitshinweis
Die Produkte und Beschreibungen sowie die Vorträge und Seminare können die ärztliche Beratung nicht ersetzen. Davon unabhängig rät der Gesundheitstreff TuWas! jedem Kunden, vor Beginn der Anwendung durch einen Arzt feststellen zu lassen, dass keine gesundheitlichen Bedenken bestehen.
§ 11 Haftung
a) Haftungsausschluss
Gesundheitstreff TuWas! sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht
Verbraucher sind, haftet Gesundheitstreff TuWas! im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.
b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
§ 12 Schlussbestimmungen
a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von Gesundheitstreff TuWas! in Ingersheim vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.